Nach mehr als viereinhalb Jahren Krieg hat eine gemeinsame Initiative von AfD und BSW im Landtag von Sachsen-Anhalt eine parlamentarische Mehrheit gefunden, die ausdrücklich auf Waffenstillstand und Diplomatie setzt
Besonders bemerkenswert ist Wittigs Kritik an der selektiven Anwendung völkerrechtlicher Maßstäbe. Wer Völkerrechtsverstöße verurteilt, sollte dies unabhängig davon tun, ob sie von Russland, den USA, Israel oder anderen Staaten begangen werden. Das Völkerrecht darf nicht zur politischen Verfügungsmasse werden.
Auch Generalkritiker brauchen gelegentlich eine Pause. Also: Zwischenspiel auf Generalkritik. Also zur Erholung von der Politik: ein bisschen Beethoven. Aber natürlich den Aufgeregten. Für ein paar Minuten kein Parteien-Hickhack, keine Regierungsschelte und keine „Umsturzpläne“.
Wir gehen am 3.Oktober in Berlin und Stuttgart auf die Straße, weil die aktuelle Aufrüstungspolitik so nicht weitergehen darf. Wir gehen auf die Straße, weil wir wissen, was sie mit uns vorhaben – Konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden. Milliarden für Waffen – während in Schulen, Kliniken und Sozialem das Geld fehlt
Für ein kleines Bild einer Tagesschau-Sprecherin auf meiner nichtkommerziellen Internetseite erhielt ich von der Rechtsanwaltskanzlei KSP eine Forderung über rund 326 Euro. Das Bild hatte ich etwa eineinhalb Jahre zuvor aus Facebook übernommen.
Ein Wahlsieg von historischem Ausmaß.Bemerkenswert ist dieses Ergebnis vor allem deshalb, weil die AfD gegen eine nahezu geschlossene Abwehrfront antreten musste. Führende Politiker, zahlreiche Verbände und weite Teile der Medien zeichneten das Bild einer drohenden politischen Katastrophe. Aus einer Landtagswahl wurde beinahe eine Schicksalsentscheidung über den Fortbestand der Republik gemacht.
Es gibt derzeit kaum etwas, das den deutschen Gefühlshaushalt zuverlässiger in Wallung bringt als eine Drohne. Wo früher noch gefragt wurde, wem sie gehört, woher sie kommt und was tatsächlich geschehen ist, steht heute offenbar bereits fest: Der Russe war’s!
Eine Drohne wird gefunden oder gesichtet – und schon läuft die nationale Erregungsmaschine an
Rether dient auch hier als Störenfried der eigenen Gewissheiten. In diesem Ausschnitt zerlegt er mit einem ebenso simplen wie wirkungsvollen Kunstgriff die Bequemlichkeit politischer Feindbilder: Man nehme dieselbe Handlung, vertausche Freund und Feind – und beobachte, wie sich plötzlich unsere moralische Bewertung verändert.
Russland ist in der Ukraine chancenlos – und steht aber andererseits kurz vor Berlin. Deutlicher kann der Kanzler Merz seine saudämlichen Kommentare und Denkstrukturen nicht zum Ausdruck bringen. Nach Baerbock muss sich Deutschland erneut
schämen für seine Politiker im Auslandseinsatz.
Köppel hält einen großen europäischen Krieg bis hin zum Weltkrieg für ein zunehmend plausibles Szenario. Ursache sei eine Eskalationsdynamik, die von den politischen Akteuren entweder nicht erkannt oder bewusst in Kauf genommen werde.
Teile von EU und NATO strebten eine strategische Niederlage Russlands an
Ich sage es ganz bewusst. Wer glaubt, dass der Rechtsextremismus die größte Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ist, der irrt gewaltig. Das ist nämlich das Thema Islamismus und beim Thema Rechtsextremismus bekämpfen wir nämlich auch nicht entschieden.
TRUMP-TV – rund um die Uhr auf Sendung
Hier bekommen Sie kostenlos und rund um die Uhr objektive Einblicke in die Welt:
