Das könnte die Grundposition von Selenskyj und seinen weltweiten Freunden sein.
14.Februar 2023
Je nach Überzeugung und Bedarf kann in die Überschrift ein „auch“, Frage- oder Ausrufezeichen eingebunden werden. In den Internetmedien wird aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln der Präsident Selenskyj äußerst hart auch von denjenigen attackiert, die in Putin den Hauptschuldigen für den Ukrainekrieg sehen.
19.02.2023
Selenskyj kam wieder mit einer neuen Forderung: Er will nun Phosphor-Brandwaffen und Streumunition. Streumunition wird allerdings von Deutschland und von mehr als 100 Staaten geächtet.
13.Februar 2023
Die westdeutsche Medienwelt überschlägt sich. Einer der bekanntesten europäischen Politiker des „freien Westens“ (nein, nicht Gerhard Schröder) hat heute den außerordentlichen Mut gefunden öffentlich zu sagen:
„Selenskyj ist für die „Verwüstung“ der Ukraine und die vielen toten Soldaten und Zivilisten verantwortlich.*
Das mit dieser Aussage einhergehende deutsche Schlagzeilen-Marathon habe ich zum Anlass genommen, die Rolle und Funktion des „Superstars Selenskyj“ kritisch zu hinterfragen. In diesem Kommentar hier soll und kann es nicht darum gehen, Verbrechen, die während des Ukraine-Krieges durch russische Soldaten begangen wurden, zu relativieren. Doch muss niemand überkritisch sein, wenn er der tagtäglichen deutschen Kriegspropaganda, in der die Russen ausnahmslos die Kriegs-Verbrecher schlechthin sind und das ukrainische Militär hingegen völlig frei von jeglichen Gräueltaten ist, misstraut. Einseitige Berichterstattung und Bilder von Verbrechen russischer Soldaten tränken das deutsche Fernsehen und die Printmedien bis zum Abwinken. Unabhängige Kriegsberichterstattung hingegen gibt es in der Ukraine nicht und auch keinen Hinweis darauf, dass jeder Krieg Verbrechen aller beteiligten Kriegsparteien schlimmsten Ausmaßes impliziert.
Amnesty International übte scharfe Kritik an der ukrainischen Militärführung
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) übte 2022 scharfe Kritik indirekt an Selenskyj. Bei der Abwehr der russischen Invasion errichtete die Ukrainische Armee Militärbasen etwa in besiedelten Wohngebieten – darunter auch in Schulen und Krankenhäusern – oder bediente dort Waffensysteme, heißt es in einem Amnesty-Bericht. Das Kriegsrecht aber verlange von Konfliktparteien, militärische Objekte so weit wie möglich entfernt von zivilen Einrichtungen zu platzieren, mahnte die Organisation. Das ukrainische Vorgehen sei »ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht«, das nicht durch den »völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg« gerechtfertigt werde.
Human Rights Watch (HRW) kritisiert den breitgefächerten Einsatz verbotener Landminen in der Ukraine.
In einer Mitteilung der Menschenrechtsorganisation heißt es, die Ukraine solle den "mutmaßlichen Einsatz tausender mit Raketen abgefeuerter Antipersonenminen durch ihr eigenes Militär in und um die ostukrainische Stadt Issum untersuchen".
Es werden unnötig Zivilisten gefährdet und getötet
„Während der Krieg in der Ukraine weiter tobt, werden Zivilisten unnötigerweise in die Kämpfe verwickelt“, sagte Belkis Wille, leitende Krisen- und Konfliktforscherin bei Human Rights Watch im Redaktionsnetzwerk Deutschland. In mehreren Fällen hätten ukrainische Streitkräfte Stützpunkte in Häusern aufgebaut, in denen Menschen lebten. Die Soldaten der Ukraine hätten aber keine offensichtlichen Maßnahmen eingeleitet, um die Bewohner in sicherere Gebiete zu überführen. Bei anschließenden Angriffen auf diese Stützpunkte seien Zivilisten getötet und verwundet worden.
Selenskyj hat vor dem Einmarsch der Russen drei Jahre lang Krieg gegen die eigene Bevölkerung geführt
Selenskyj hat als Präsident und oberster Befehlshaber der ukrainischen Armee drei Jahre lang Krieg gegen „seine“ eigene Bevölkerung im Donbass mit Tausenden von Toten geführt.
Nach Beginn des russischen Angriffskrieges hat Selenskyj das ganze männlich Volk der Ukraine zwischen 18 bis 60 Jahre in Geißelhaft genommen. Sie dürfen das Land nicht verlassen. Viele Menschen haben versucht, das Land zu verlassen. Die ukrainischen Behörden warnten, dass die Männer nicht versuchen sollten, die Grenzen zu überqueren. Aber: Die Flucht vor dem Krieg ist nicht nur für Frauen und Kinder, sondern auch für Männer ein Menschenrecht, das man ihnen nicht verwehren kann. Diese in der Ukraine gefangen gehaltenen Männer müssen für Selenskyj kämpfen und laut dem Präsidenten wörtlich „den Russen eins auf die Fresse hauen“. Ist das ein Kriegsverbrechen?
Was ist ein Kriegsverbrechen?
Laut Gerhard Werle (Völkerstrafrecht, 3. Auflage 2012, Rn. 1021), wird der Begriff „Kriegsverbrechen“ im allgemeinen Sprachgebrauch wie auch in völkerrechtlichen Abkommen uneinheitlich und teils widersprüchlich gebraucht. In manchen Fällen sind sehr allgemein jegliche im Zuge eines Krieges auftretenden strafbaren Handlungen gemeint. Gelegentlich wird „Kriegsverbrechen“ auch als Sammelbegriff für Völkerrechtsverbrechen im Allgemeinen verwendet. Im Gegensatz zu diesen juristisch unpräzisen Begriffsverwendungen ist die völkerrechtliche Begrifflichkeit enger und weist klare Abgrenzungskriterien auf. Selbst hier existiert eine abschließende völkerrechtliche Definition des Begriffes Kriegsverbrechen nicht.
Definition Kriegsverbrecher laut ChatGPT
Auf die Frage, wer gilt als Kriegsverbrecher, gibt mir ChatGPT im Internet folgende Antwort: „Ein Kriegsverbrecher ist eine Person, die während eines Krieges oder bewaffneten Konflikts schwerwiegende Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder das Kriegsrecht begangen hat, wie beispielsweise vorsätzliche Tötungen, Folter, sexuelle Gewalt, Zwangsarbeit oder Vertreibungen. Kriegsverbrechen gelten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und können vor nationalen oder internationalen Gerichten verfolgt werden.“
Die Ukraine hat die zweitstärkste Armee Europas
So ganz nebenbei: viele haben die Stärke der ukrainischen Streitkräfte unterschätzt. Dabei verfügt Kiew über eine große Zahl aktiver Soldaten (geschätzt 250 000 ohne die Nationalgarde). Zudem stehen 900.000 Reservisten bereit.**) Das Asowsche Regiment²) und zahlreiche Kämpfer aus der ganzen Welt sind hier noch nicht eingerechnet worden. Es gab aus russischer Sicht ausreichend Hinweise, dass Anfang 2022 die Ukrainer eine Großoffensive zur Rückeroberung des Donbass und der Krim geplant hatten. Auch das könnte/müsste nach dem Ende des Krieges durch ein Kriegsverbrechertribunal geklärt werden.
Alles in Allem kann in Anbetracht der oben genannten Argumente von jedem nach Belieben auch Selenskyj, mit oder ohne Beweise, der Kriegsverbrechen bezichtigt werden. Erst eine möglichst objektive Aufarbeitung allen Kriegsgeschehens in und um die Ukraine wird zeigen, ob oder inwieweit Selenskyj direkt oder indirekt an Verbrechen beteiligt gewesen ist.
*) Der mehrmalige italienische Regierungschef Berlusconi, dessen Partei Forza Italia Teil der momentanen Regierungskoalition ist, diagnostiziert heute, dass Selenskyj für die „Verwüstung“ der Ukraine und die vielen toten Soldaten und Zivilisten verantwortlich ist. So deutlich wurde es von einem hochrangigem europäischen Prominenten schon lange nicht mehr geäußert. Da Berlusconi alles andere als ein westlicher, europäischer, Vorzeige-Demokrat ist, hat er in diesem Kurzkommentar nur die Funktion des aktuellen Stichpunktgebers.
²) Das Asowsche Regiment (auch bekannt als Asow-Regiment oder Asow-Bataillon) war eine paramilitärische Einheit in der Ukraine, die im Jahr 2014 während des Konflikts in der Ostukraine gegründet wurde. Es bestand aus Freiwilligen und kämpfte auf Seiten der ukrainischen Streitkräfte gegen prorussische Separatisten. Das Regiment wurde nach der Meeresenge von Asow benannt, an der es ursprünglich stationiert war. Es wurde im Jahr 2018 offiziell aufgelöst und seine Mitglieder wurden in andere Einheiten integriert.
3 Antworten
Krieg ist das grausamste Mittel was sich die Menschheit ausgedacht hat. Auch der Krieg von Putin, der mit seinem Einmarsch in die UKRAINE begann, ist für mich aber die Folge einer illegalen Unterwanderung der Ukraine durch die NATO, die gezielt ihre zerstörerischen kriegerischen Werte in der der Ukraine ausüben wollten, aber ursprünglich führen sie diesen grausamen Machtkampf nur gegen Russland. Ukraine ist Mittel zum Zweck genau wie alle anderen Wegbereiter dieser Atommacht, rings um die Ukraine. Diese beiden Bruderländer Russland und die Ukraine hätten diesen Krieg, der als Bürgerkrieg begann längst beendet. Es waren unterschriftsreife Dokumente gefertigt bereits im Frühjahrs letzten Jahres, wäre nicht Johnson in die Ukraine gereist und hätte im Interesse der US Regierung interveniert. US Regierung hat einen koruppten Schauspieler als Machtinstrument benutzt und somit als NATO Oberhaupt die EU auch mit hineingezogen. Präsident Biden ist in meinen Augen ein Mann des Krieges, er bedient nicht nur die Waffenlobby, er hat auch geschickt Deutschland an die Spitze der Kriegshetzer gegen Russland gestellt. Deutschland hat eine unfähige Ampel und war bereit sich benutzen zu lassen, auf Kosten unserer Wirtschaftlichkeit. Selensky ist skrupelos, zerstört meiner Meinung nach sein eigenes Heimatland, um es auf Putin schieben zu können. Es sind ja teilweise russische Waffen anfangs gewesen. Selensky tut dies alles aus Gier und mir unverständlichen Hass, er tut auch absolut alles was Amerika verlangt, für mich ist er ein hochbezahlter Killer. Ein kleiner Mann mit gefährlichen Ambitionen.
Aus seiner unrühmlichen Geschichte vor dem Krieg, lässt sich gut ablesen, dass er es nicht so mit dem Wohlergehen der Menschen in der Ukraine hat – das lässt sich, wie oben beschrieben, durch die Medienberichterstattung in der Vergangenheit gut nachvollziehen. Auch sein jüngster Vorstoß mit der Bitte um Phosphorbomben und Streumunition untermauert das. Denn diese Waffen sind nicht zielgerichtet einsetzbar, sondern fordern auf grausamste Art unzählige Opfer, die dann im verrohten Diskurs Kollateralschäden genannt werden.
Henry Burchardt: An Ihrer Stelle würde ich ich in Grund und Boden schämen. Selensky sol also an den Opfern ieses Krieges? Geht s noch ch? Nicht er hat diesen Krieg begonen, sondern Putin.
Was die Situation im Donbass betrift, dort kam es inden letzten Jährige zu Kämpfen mit den Separatisten die von Putin unterstützt unterstützt werden.