Ausgerechnet die SPD sollte verboten werden?

Ja, aus-gerechnet haben sehr viele, welchen astronomischen Schaden die SPD bislang schon angerichtet hat.

Ein satirischer Beitrag, der eine andere Satire (die SPD und ihr Parteitag) begleitet und multipliziert.

Gäbe es in Deutschland eine parteiunabhängige Volksjustiz, eine vom Volk gewählte Richterkammer mit Empfehlungscharakter, müsste nach dem jüngsten SPD-Parteitag über einen Verbotsantrag gegen sie nachgedacht werden. Die Gefahr, dass sie alle Fehler ihrer Regierungszeit wiederholt, ist groß.

Die SPD ist gesichert extremistisch.

Während man in der SPD über ein Verbot der AfD fachsimpelt oder darüber, dass AfD-Mitglieder à la Björn Höcke womöglich in über zehn Jahren größeren Schaden anrichten könnten, zerstört die SPD schon jetzt im großen Stil: unsere Wirtschaft, unser politisches System, unser Vertrauen, unsere Rest-Demokratie, unser ganzes Land. Das AfD-Verbots-Thema ist daher ein durchsichtig-dümmliches Ablenkungsmanöver.

Die AfD wird sowohl von den USA als auch von Russland akzeptiert.

Der einflussreiche SPD-„Kriegsminister“ Pistorius widerspricht der neueren US-Logik. Diese lautet: „Die größten Bedrohungen für Europa kommen nicht von Russland oder China, sondern von innen!“ Zitat: US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2025. Gemeint war indirekt auch die SPD, Kanzler Scholz und seine olivgrünen Helfershelfer in der Ampelregierung.

Der weltweite Aufschrei – aus den USA, Russland, Teilen Europas – wäre im Falle eines Verbots der demokratisch gewählten AfD zu Recht groß und folgenschwer. Sie ist derzeit die einzige relevante, im Volk verankerte Partei in Deutschland mit einer ausgeprägten Friedenskonzeption für Europa incl. Russland. Allein deshalb hat sie gute Chancen, die stärkste Kraft in Deutschland zu werden.

A (S)PD im Visier von generalkritik.de

Warum? Neben CDU und den Grünen ist die SPD mit den erkennbar ausgeprägtesten Ambitionen, einen dauerhaften Kamikaze-Krieg gegen Russland und seinen etwa 5 459 Atombomben (Stand Anfang 2025) beginnen und aufrechterhalten zu wollen. D. h. Bundeswehr gegen russische Nuklearwehr. Deshalb ist die kriegslüsterne SPD so brandgefährlich und sollte verboten werden. Sie verhindert ein weiterhin friedliebendes Deutschland. Wenn eine Partei wie die SPD nur noch „Hochrüstung, Hochrüstung und Hochrüstung“ kann – und ihre CDU-Schwesterpartei in ihr Aufrüstungskorsett zwingt – bleibt für soziale und volkswirtschaftlich relevante Belange kaum noch etwas übrig. Man sollte sie demzufolge „APD“ nennen, wobei das „A“ für asozial steht.

Mit ihrer niederträchtigen Art versucht diese Partei, ihre einzige echte Opposition durch einen Verbotsantrag auszuschalten. Sie hat aus ihrer Geschichte nichts gelernt und setzt die unter Willy Brandt in den 70er-Jahren zur Hochform stilisierte Berufsverbots-Politik fort. Damals richtete sich der Hass gegen die „Linken“, heute gegen alles, was angeblich „rechts“ ist. Hauptsache: man kriminalisiert die Opposition. Natürlich kann es – selbst satirisch gemeint – bei einem SPD-Verbotsantrag nicht um ein juristisches Verfahren gehen. Aber angesichts ihres objektiv destruktiven Regierungshandelns und des hinterlistigen Versuchs, mit autoritären Mitteln die Potenziale Deutschlands zu missbrauchen (ca. eine Billion Sonderkredite; Panzer statt Autobau; Kasernen statt Krankenhäuser) sollte die SPD politisch in eine Wahl-Verbotszone gerückt werden. Eine Brandmauer gegen diese asoziale, rechte SPD ist fällig.

Was ist der SPD konkret vorzuwerfen?

Die tägliche SPD-Tagesschau reicht für eine Antwort. Ein Auszug der zentralen Kritikpunkte lautet:

• Keine friedensstiftenden Initiativen, sondern nur Drohungen gegen Putin (lange vor dem Kriegsausbruch 2022);
• 100 Milliarden Sonderschulden für Militärausgaben 2022 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion beschlossen, ohne echte demokratische Debatte;
• Keine eigenständige Friedensinitiative im Ukrainekrieg, stattdessen Sanktionen gegen die russische Bevölkerung;
• Großzügige Waffenlieferungen an die Ukraine, mit dem Ziel, für ein paar Quadratkilometer besseren Verhandlungspositionen tausende Tote in Kauf zu nehmen;
• Keine Strafverfolgung der Nord-Stream-Terroristen. Verdacht: Scholz weiß mehr, als er sagt;
• Eine Million Ukrainer ins Land gelassen, ohne sie denselben Asylbedingungen zu unterwerfen wie andere. Verdrängungseffekte bei Migranten spürbar.
• Keine Abschaffung bzw. Reduzierung des Beamtenstatus forciert;
• Keine Initiative für ein einheitliches Krankenkassensystem;
• Keine substanzielle Umverteilung oder Reichensteuer;
• Ein desaströses Gebäudeenergiegesetz (GEG);
• Zunahme der Wohnungsnot; unbezahlbare Mieten;
• Krankenhausschließungen und Stellenabbau in der Pflege;
• Keine relevante Armutsbekämpfung;
• Zerstörung von Arbeitsplätzen durch Corona-Maßnahmen – ohne Aufarbeitung;
• Unterstützung von Medien- und NGO-Kampagnen mit SPD-Personal zur Schwächung der AfD unter dem Vorwand „Kampf gegen rechts“ (und auch der CDU);
• Keine Kritik am israelischen Völkermord an den Palästinensern und Völkerrechtsverstöße;
• Gutheißen der westlichen Bombardierungen im Iran und gezielter Tötungen auch an Wissenschaftler;
• Sie hat nur wenige Tage vor Ende ihrer Amtszeit einen „Schuldenfreibrief“ von 900 Milliarden € durch den Bundestag gepeitscht – für Waffen, Waffen, Waffen;
• Auf dem SPD-Parteitag: keinerlei Selbstkritik, kein Verantwortungsbewusstsein, nur arrogantes Schulterklopfen.

Dies ist nur eine kleine Auswahl der in den Medien und im Netz gesammelten Kritikpunkte an der SPD. Weitere grobe Verfehlungen ließen sich hier anschließen.

Fazit:

Wegen der Deutschland gefährdenden Politik auf allen Politikfeldern, aber insbesondere für ihre pathologische und irreversible grundgesetzwidrige Kriegs- und Ausgabenpolitik, gilt die SPD als ein Anwärter für einen Verbotsantrag.