Die Frau Demirel (Die Linke) spricht sich massiv gegen den Aufrüstungswahnsinn der EU aus.
Harald Kujat ist ein deutscher General a. D. der Luftwaffe. Er war von 2000 bis 2002 als 13. Generalinspekteur der Bundeswehr, der ranghöchste Offizier der Bundeswehr und von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses und damit auch des NATO-Russland-Rats. Einer breiteren Öffentlichkeit ist er auch durch seine Beiträge zu sicherheitspolitischen und außenpolitischen Fragen bekannt, vor allem zum Verhältnis Deutschlands und der NATO zu Russland.
Victor Orban ist über das EU-Geheimpapier zu geplanten Billionen €-Deal für die Ukraine erschrocken
Orban, einer der wenigen Anti-Kriegs-Staatsmänner in der EU
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„Europa“ kann nicht souverän handeln! Es zeigen sich jetzt immer deutlicher vor allem zwei Tatsachen:
1. Die „gemeinsamen Interessen“ der EU-Länder sind eine Deklaration, keine Realität.
2. Diese deklarierten Interessen stehen den tatsächlichen Interessen der Menschen diametral gegenüber. Alle Bestrebungen und Beschlüsse der EU dienen IMMER in erster Linie den Interessen der großen Banken und Konzerne, vor allem jenen in den großen Ländern.
Noch klarer als in der Kriegs- und Rüstungspolitik zu Lasten des abnehmenden Wohlstands der Millionen EU-Bürger kann man das kaum darstellen. Die jüngsten Entwicklungen verstärken diese Tendenz. Die Entwicklung ist nicht neu, hat sich seit Jahren abgezeichnet.
Das ist nur eine sehr kurz gefasste Erklärung.
Der russische Ständige Vertreter bei internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, wirft den europäischen NATO-Staaten vor, von der Vorstellung eines unvermeidbaren Krieges in Europa besessen zu sein. In einem Beitrag auf der Plattform X erklärte er, die Regierungen dieser Länder seien darauf fixiert, einen solchen Konflikt gedanklich durchzuspielen und ihre Bereitschaft dafür öffentlich zu demonstrieren. Seine Aussagen fallen in eine Phase erhöhter Spannungen zwischen Russland und dem westlichen Bündnis.
Uljanow kritisierte insbesondere laufende NATO-Manöver in Nordeuropa. Er verwies dabei auf die Übung „Northern Strike“ in Finnland, die nach seinen Angaben nur rund 70 Kilometer von der russischen Grenze entfernt stattfindet. Diese Art von Militärübungen wertet der Diplomat als Signal, dass die europäischen NATO-Mitglieder nicht nur ihre technische, sondern auch ihre mentale Bereitschaft für einen möglichen Krieg zeigen wollen. Aus russischer Sicht verstärken solche Manöver das gegenseitige Misstrauen und erhöhen das Risiko von Zwischenfällen.
Der russische Vertreter warnte, dass diese Entwicklung nach seiner Einschätzung den Weg zu einem tatsächlichen militärischen Zusammenstoß ebnen könnte. Moskau sieht sich durch die Ausweitung von NATO-Aktivitäten in unmittelbarer Grenznähe zunehmend unter Druck gesetzt. Vor diesem Hintergrund unterstreichen die Äußerungen Uljanows die wachsende Kluft im sicherheitspolitischen Verständnis zwischen Russland und den europäischen Mitgliedern des Bündnisses.