Ist Bundeskanzler Scholz ein Kriegsverbrecher?

Haben nur Netanjahu (Israel) oder Putin (Russland) oder Biden (USA) ein Anrecht auf den Titel „Kriegsverbrecher“?

Überziehen wütende BürgerInnen in der Wortwahl ein Schimpfmaß? Kann man den stets grinsenden Bundeskanzler Deutschlands Scholz im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg oder neuerdings den Krieg der Israelis gegen die Palästinenser als Kriegsverbrecher bezeichnen?

Oder geht es vielleicht verbal eine Nummer kleiner?

In der Öffentlichkeit kann Scholz als Repräsentant der Ampelregierung kaum noch auftreten, ohne von Teilen der Bevölkerung als Verbrecher oder Kriegsverbrecher beschimpft zu werden. Um diesen Beschimpfungstitel zu erhalten, wird ihm am Beispiel seines Ukraine-Engagements u. a. vorgeworfen:

• sich den fanatischen Kriegstreibern in der Grünen Partei, seiner Ampelregierung vor und nach dem Beginn des Ukrainekriegs 2022 gebeugt zu haben;
• Sich gegenüber Kiew wie eine Marionette verhalten zu haben. Kiew hat stets Forderungen erhoben. Das Wort Bitten kennt das ukrainische Regime scheinbar nicht. Mit dem Entsenden von Soldatenhelmen hat seine Unterstützungsaktion der Ukrainer begonnen. Im verteilten Rollenspiel auf der Regierungs-Bühne hat er erst den Zögerlichen gespielt und sich dann mit einem “Wumms“ dem Druck des in der deutschen Bevölkerung verhassten ukrainischen Botschafters Melnyk und seinem ebenso verhassten Vorgesetzten Selenskyj gebeugt und ist den „Anordnungen“ aus Kiew gefolgt. Fortan hat er den monatlich größer werdenden ukrainischen Waffen-, Munitions- und Euro-Forderungskatalog willfährig erfüllt;
• dass er sich nicht mit Macron im Zusammenhang mit den Waffenstillstandsverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, erst am 10. März im türkischen Antalya, dann am 29. März 2022 in Istanbul, stärker gegen den Kriegstreiber Boris Johnson durchgesetzt hat, um den Waffenstillstand perfekt zu machen;
• dass er gegen die kriegseskalierenden Waffenlieferungs-Befürworter u. a. von Lanz, Maischberger, Illner, ARD und Heute-Nachrichten-ModeratorenInnen einschließlich der weiteren Leitmedien keine Anti-Waffen-Lieferungshaltung in die Ukraine bewahrte;
• dass er begann, die deutschen Interessen aus den Augen zu verlieren und die Meinung eines sehr großen Teils der deutschen Bevölkerung, die gegen Waffenlieferung in die Ukraine sind, zu ignorieren;
• dass er sich seit 2022 von Monat zu Monat steigernd, mit seiner Außenministerin Baerbock im Gleichschritt, zum kritiklosen Super-Vasall (Gefolgschafter) der USA entwickelte. Statt sich gegen den Status einer immer größer werdenden Bananenrepublik der USA zur Wehr zu setzen, leitete Scholz jetzt folgende Marschroute ein: Deutschland als starke Wirtschaftsmacht übernimmt stellvertretend für die USA ab sofort eine Führungsrolle im Krieg gegen Russland auf europäischem Boden ein. Deutschland wird zum europäischen Dreh- und Angelpunkt als Hauptlieferant von Kriegswaffen und Milliarden Euro in unbegrenzter Höhe in die Ukraine. Mit diesem neuen USA-gelenkten deutsch-europäischen Bollwerk gegen Russland wird die USA entlastet und bekommt mehr Handlungsspielraum für ihre Macht-Interessen u. a. in Asien und den arabischen Ländern;
• dass er nicht einmal im Ansatz einen einzigen Friedens– und Diplomatie-Plan-Entwurf für heute und die nächste Generation in Europa vorlegt. Seine Begründung: „Über Krieg oder Frieden muss die Ukraine entscheiden.“ Deutlicher kann Scholz seine Planlosigkeit und tiefsitzende Kanzler-Inkompetenz nicht zum Ausdruck bringen;
• dass er nicht begreift, dass trotz der gesamten Waffenlieferung aus dem gesamten Nato-Westen die Ukraine in zwei Jahren nicht den Ansatz eines Kriegserfolgs vorweisen kann;
• dass er nicht eine eigene Definition dessen hat, was nach seiner Meinung nach ein Kriegserfolg sein kann, für den es sich lohnt, deutsche Waffen zu liefern;
• dass er niemals voller Anteilnahme und Bedauern davon spricht, wie viele Tausende von Menschen (Kinder, Zivilbevölkerung, Soldaten) durch die von ihm entsandten deutschen Waffen getötet oder schwer verwundet wurden;
• dass er stets den Kriegsfanatiker und Diktator Selenskyj entscheiden lassen möchte, wie lange und mit wie viel Toten dieser seinen Krieg gegen Russland noch führen möchte;
• dass er lügt, wenn er behauptet, Putin zeige keine Bereitschaft über Friedensverhandlungen zu sprechen. Er will mit Recht keine USA-Atombomben-Raketenstützpunkte via Nato an der russischen Grenze – Punkt! Das erwartet das ganze russische Volk;
• dass er lügt, wenn er behauptet, die UkrainerInnen wollen ihr Land verteidigen, egal wie lange und mit wie viel Toten. Selenskyj hat ein Verbot für Friedensverhandlungsangebote aller Ukrainer erlassen. Wie will Scholz und seine „Baerbock-Strack-Zimmerman-Hofreiter-Kriegs-Troika“ wissen, was die Ukrainer wirklich wollen?
• dass er nicht erwähnt, dass in der Ukraine längst nicht nur Ukrainer ihr Land versuchen zu verteidigen. Eingekaufte Söldner aus vielen verschiedenen Ländern (darunter auch Deutsche) riskieren in der Ukraine ihr Leben, um Russen „ihr“ Territorium in der ehemaligen Süd- und Ost-Ukraine und der Krim zu entreißen;
• dass er nicht massiv den Einsatz von den USA gelieferten, international geächteten, Streubomben in die Ukraine verurteilt, sowie die Lieferung von Uran-Munition (panzerbrechender Munition aus abgereichertem Uran) aus Großbritannien;
• dass er nicht veranlasst, die für Feinde anziehend wirkenden USA-Atombomben-Arsenale auf deutschem Boden, in die USA zurückzuführen (siehe Beitrag USA-Atombomben in Deutschland);
• dass er am 18.01.2024 den Antrag „Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“ (Waffenstillstand zwischen Ukraine und Russland) im Bundestag nicht unterstützte.
• dass er …………man könnte noch weitere Seiten füllen. Lassen wir es mit diesen Beispielen bewenden!

Scholz könnte nur ein „normaler“ Russlandgegner sein

Scholz könnte sich ganz normal und weniger auffällig in die Kategorie „Gegner Putins/Russlands und Freunde Selenskyjs/Ukraine“ einreihen und wäre dann nur einer von zahlreichen Repräsentanten des sich ständig selbst lobenden „freien, demokratischen Nato-Westens“ gegen Russland und China. Aber nein, der vormalige, stets grinsende Zögerling Scholz geriert sich neben den USA zur Speerspitze des Anti-Russlands-Kartells. Wie in einer pathologischen „Wahnspirale“ mit immer kürzerer Kreisel-Taktung verlässt er die Politik für Deutschland und spielt dafür den Chef-Außenminister oder Chef-Unterhändler der Ukraine. Im Wettflug mit Frau Baerbock kreist er um die ganze Welt, um mit Milliardensummen deutscher Steuergelder Stimmen und Sanktionen-Unterstützer gegen Russland einzukaufen.

 Scholz ein Extremist

In Sachen Krieg-Waffen-Militär und Anti-Russland-Experte entwickelt sich Scholz zu einem Kanzler-Diktator.

Ja, bei diesem Thema und der damit verbundenen Kritik am “Scholz-Krieg” darf nicht nur, sondern muss zugespitzt werden.

Extremismus ist nicht nur an den äußersten Rändern des politischen Spektrums zu verzeichnen. Scholz (nebst seinem Regierungsumfeld) schädigt Deutschland in allen Bereichen so extrem, dass sogar der Vorwurf regierungspolitischer Extremist angemessen erscheint. Dass Millionen aufmerksame deutsche BeobachterInnen dieses erfolglosen „Sanktionskanzlers“ in Personalunion eines „100 Milliarden-Aufrüstungskanzlers“ als (Wirtschafts-) Verbrecher oder sogar Kriegsverbrecher wütend beschimpfen, ist in Anbetracht der oben genannten Vorwürfe mehr als verständlich. Da hilft ihm seine Zurückhaltung bei der Taurus-Lieferungsdebatte auch nicht weiter. Die Zukunft wird zeigen, ob er als Kriegskanzler, Friedenskanzler oder sogar Russlandzerstörer in den Geschichtsbüchern verankert wird.