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RUSSLAND – UND WIE WEITER?

 


 Nutzen Sie diese Gelegenheit, um sich einen tieferen Einblick in dieses brisante Thema zu verschaffen. Zwischen Russland und dem Westen herrscht Eiszeit. Seit dem russischen Einfall in die Ukraine im Februar 2022 sind die ohnehin abgekühlten Beziehungen auf einem historischen Tiefpunkt angelangt und scheinen auf lange Sicht irreparabel zu sein. Eine neue europäische Friedensordnung ist erforderlich, welche auch Russland als Teil unseres Kontinents einschließt.

 

Angebot zur Osterweiterung unseres Denkens

Das Beste, was Deutschland in ca. 47 Minuten zum Thema “Ukrainekrieg” zurzeit zu bieten hat.

Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz war von 1987 bis 1991 Russland-Korrespondentin der ARD und moderierte anschließend bis 1997 den ARD-Kulturweltspiegel. Seit 1992 ist sie freie Journalistin und Autorin. Von 2011 bis 2021 war sie Professorin für TV und Journalistik an der Hochschule Iserlohn.

Nachfolgend das automatisch erzeugte Transkript vom Beitrag von Frau Prof. Krone-Schmalz auf YouTube. Ein Transkript ist die Bezeichnung für das Resultat einer Transkription, also der Verschriftlichung einer Audio- oder Videodatei. Das Transkript ist also umgangssprachlich gesagt der abgetippte Text.

Ich grüße Sie alle recht herzlich! Ja Russland und wie weiter?

Angesichts der nicht nur verfahrenden sondern überaus gefährlichen Situationen ist es ja gar nicht so leicht zu entscheiden womit man anfangen soll: mit der Einschätzung der militärischen Lage mit den Interessen der Beteiligten wobei es ja mehr als Russland und Ukraine ist mit den diplomatischen Vorstößen die aus welch Gründen auch immer eher nicht von Europa ausgehen, sondern von China oder in den afrikanischen Staaten und Brasilien verfolgt werden mit der Verschiebung geopolitischer Gewichte oder doch mit der Vorgeschichte?

Neulich habe ich irgendwo gehört wer die Zukunft lesen will muss in der Vergangenheit

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blättern das ist wohl so und wer gegenwärtiges verstehen will muss

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Vergangenes zumindest ansatzweise kennen alles hat eine Vorgeschichte um Realität

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zu begreifen ist es notwendig über Chronologien Bescheid zu wissen Ursache

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und Wirkung nicht zu verwechseln und zumindest zu versuchen herauszufinden

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wer in einer Angelegenheit agiert und wer reagiert nun könnte man sagen was nützt das alles noch es wird geschossen

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und gestorben doch es nützt nicht nur es geht gar nicht ohne wenn man ernsthaft

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an einer Lösung für die Zukunft interessiert ist in dieser Lösung müssen sich nämlich alle Beteiligten irgendwie

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wiederfinden wenn es funktionieren soll und so schwer einigen diese Erkenntnis auch fallen mag Moral kann niemals

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politische Analyse ersetzen um in diesen aufgeheizten Zeiten Missverständnisse gar nicht erst

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aufkommen zu lassen drei Punkte vorab natürlich plädiere ich nicht für eine Politik ohne Moral ganz im

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Gegenteil aber für mich zeichnet sich moralische Außenpolitik z.B dadurch aus dass man

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die Dinge bis zum Ende denkt und dass man das Wohlergehen von Menschen ganz

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konkret im Blick hat und nicht das mustergültige befolgen irgendwelcher abstrakter Prinzipien nach denen man

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sich selbst richtet der zweite Punkt Dinge historisch einzuordnen und in einen

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Zusammenhang zu stellen hat nichts aber auch gar nichts damit zu tun irgendetwas rechtfertigen

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zu wollen erklären und rechtfertigen sind zwei völlig verschiedene

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Dinge und schließlich auch wenn ich es langsam peinlich finde das immer und immer wieder betonen zu müssen verstehen

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im Sinne von begreifen das heißt nicht automatisch für etwas Verständnis haben

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ich bitte Sie all das zur Kenntnis zu nehmen und während meiner Ausführungen auch bitte nicht zu

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vergessen mit Blick auf Russland gilt es eine Grundsatzfrage zu

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beantworten verfolgt Russland imperialistische Ziele und müssen wir Warnungen von Experten ernst nehmen die

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schon so eine Art Zeitplan aufstellen bis wann die Russen in Berlin stehen nachdem sie sich Polen und die

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baltischen Staaten einverleibt haben oder ging und geht es Russland um eine

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funktionierende Sicherheitsarchitektur die Russland mit einschließt und darauf gilt es eine

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faktenbasierte Antwort zu finden nicht getrübt durch eine ideologisierende oder

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moralisierende Brille das heißt man muss zunächst mal Interessen

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auf den Grund gehen vor dem Krieg habe ich russische Interessen immer folgendermaßen

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skizziert Ruhe im Inneren und an den Grenzen um den komplizierten

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Umgestaltungsprozess der ja längst nicht abgeschlossen ist weiterzuführen dann Austausch und

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Zusammenarbeit mit dem Ausland um sich weiter zu entwickeln und schließlich Akzeptanz und

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Sicherheitsgarantien des Westens um sich auf die inneren Aufgaben konzentrieren zu können das heißt ein Krieg macht vor

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diesem Hintergrund überhaupt keinen Sinn warum also der Überfall auf die

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Ukraine ein lang gehegter Plan so wie einige das behaupten kann es nicht

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gewesen sein denn wenn Russland das vorgehabt hätte dann hätte es die

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Ukraine sinnvollerweise vor etwa 10 Jahren überfallen die Chancen damals das

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schnell zu einem für Russland erfolgreichen Ende zu bringen die wären auf jeden Fall besser gewesen da die

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Ukraine damals wesentlich verwundbarer war die Ausstattung mit westlichem Militärgerät in nennenswertem Umfang die

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begann da ja erst werfen wir also mal einen Blick auf die Dinge die sich im Vorfeld des

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russischen Angriffs abgespielt haben und die in unserer Berichterstattung eher

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nicht vorgekommen sind und wenn doch dann von vorne rein als russische

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Propaganda identifiziert wurden um auch da keine Missverständnisse aufkommen zu lassen natürlich gibt es russische

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Propaganda ist ja überhaupt keine Frage aber nicht jeder russische Blickwinkel ist Propaganda das zu

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behaupten ist lediglich die bequemste Variante sich nicht inhaltlich damit auseinandersetzen zu

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müssen ist dass in den östlichen Gebieten der Ukraine seit

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2014 Krieg herrscht sie erinnern sich die Verwaltungsbezirke donjetk und

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Lugansk im donbas die wollten zunächst mehr Autonomierechte innerhalb der

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Ukraine und hatten sich dann für unabhängig erklärt weil sie den Umsturz in Kiev nicht mitmachen wollten der für

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sie nichts Gutes verhieß das lässt sich im einzelnen auch belegen und wie so oft ist auch da die Chronologie von

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entscheidender Bedeutung um Dinge seriös einordnen zu können dass Russland das

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später dann für seine Zwecke instrumentalisiert hat das wir ich ja gar nicht bestreiten aber der Ausgangspunkt war ein absolut inner

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ukrainischer jedenfalls versucht die Kiev Regierung seitdem diese Gebiete mit militärischer Gewalt zurückzu

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erobern die nennen das allerdings auch nicht Krieg sondern

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antiterroroperation aber diese semantischen Feinheiten die gibt’s ja auch bei uns Bundeskanzler

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Scholz hat vor einiger Zeit in einer Gesprächssendung vom amerikanischen Engagement in Afghanistan gesprochen und

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natürlich den Krieg dort gemeint Engagement hört sich ja noch besser an als

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spezialoperation das Leid in der Ostukraine wurde vom politischen Westen

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eher nicht zur Kenntnis genommen trotz der insgesamt etwa 14000 getöteten

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Zivilisten bis zum russischen Angriff vor 2 Jahren und trotz der regelm

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regelmäßigen Berichte der OSZE da gab es auch getötete

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Kinder ein Jahr vor Kriegsbeginn hat der ukrainische Präsident selenski ein

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Dekret erlassen indem die Rückeroberung der Krim quasi angeordnet wurde einige

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Zeit später begann man damit ukrainische Streitkräfte im Osten und Süden des Landes

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zusammenzuziehen was Russland natürlich nicht verborgen geblieben ist dabei

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handelte es sich je nach Quelle um 60 bis 80 000 Soldaten parallel dazu fanden zwischen

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dem Schwarzen Meer und der Ostsee diverse natomanöverstatt und die

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Aufklärungsflüge der USA an der ukrainisch-russischen Grenze die Zahl stieg

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nennenswert im November 2021 also Monate vor dem russischen Angriff haben die USA

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und die Ukraine ein Abkommen über strategische Partnerschaft geschlossen indem sowohl die

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natoerspektive als auch die Rückeroberung der Krim als Ziele genannt

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wurden im Januar 2022 also einen Monat vor dem russischen

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Angriff hat die NATO die Ukraine eingeladen an der natoagenda 2030

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mitzuarbeiten so dem Strategiepapier der NATO und das obwohl die Ukraine

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überhaupt kein natomitglied ist und wie man nun jüngst in der New

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York Times lesen konnte die USA betreiben seit etwa 8 Jahren 12 na nicht

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mehr geheime aber geheime CIA Basen unmittelbar an der ukrainisch-russischen

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Grenze dieses Engagement amerikanischer Geheimdienste soll so die New York Times

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eine Schlüsselrolle gespielt haben haben bei der Entscheidung des russischen Präsidenten im Februar

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2022 in die Ukraine einzumarschieren Moskau habe nämlich befürchtet so steht es da dass sich die

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Ukraine mit Hilfe der CIA des britischen Auslandsgeheimdienstes MI6 und weiterer

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Dienste westlicher Dienste in ein Sprungbrett für Operationen gegen

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Russland zu verwandeln wenn zum Zeitpunkt des

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russischen Angriffs damals solche Überlegungen geäußert wurden also Geheimdienst und NATO

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Aktivitäten auf ukrainischem Boden als Auslöser für den letztlich nicht im

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russischen Interesse liegenden Krieg dann war ziemlich schnell von Verschwörungstheorien die Rede auch die

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gibt’s natürlich auch keine Frage aber kennen Sie den Unterschied zwischen Verschwörungstheorie und

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Wahrheit mindestens 12 Monate stammt nicht von mir weiß auch leider

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nicht mehr wer das gesagt hat aber es hat ein bisschen was Fazit bis

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hierher die Vorgeschichte des russischen Einmarschs stellte in mehrfacher Hinsicht aus russischer Perspektive eine

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Bedrohung für Russland da schon gar weil fast alle abrüstungs und

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rüstungskontrollverträge nicht mehr gelten die in in der Vergangenheit dafür gesorgt haben dass sich die

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Unterzeichner wenigstens halbwegs sicher fühlen konnten und es waren die USA die

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diese Verträge gekündigt haben nicht Russland nichtsdestotrotz sie erinnern

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sich an den Anfang der russische Einmarsch am 24 Februar 2020 war

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völkerrechtswidrig etwa einen Monat nach Kriegsbeginn hatte man in Kiev Angst

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davor von den R Truppen überrannt zu werden und in Moskau musste man

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feststellen dass das mit dem Vormarsch nicht so lief wie gedacht die Voraussetzungen für Verhandlungen und

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ein schnelles Ende des Krieges die waren also ziemlich gut auf Bitten des ukrainischen

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Präsidenten hat sich der damalige israelische Premierminister Bennet als Vermittler betätigt und wie sie

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vermutlich wissen es kam im März 2022 in Istanbul zu Verhandlungen die

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erfolgreich verlaufen sind und zwar ganz im Sinne der Ukraine parallel dazu fanden

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Verhandlungen statt zwischen einer ukrainischen und einer russischen Delegation die schon in der DR

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Märzwoche auf den auf sich auf die Grundzüge von Vereinbarungen geeinigt

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hatten grob gesagt bedeutete das die Ukraine verzichtet auf eine

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natomitgliedschaft und sorgt dafür dass keine ausländischen Militärbasen auf ihrem Territorium eingerichtet werden

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Russland versprach die die Integrität der Ukraine die territoriale Integrität

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der Ukraine zu respektieren und seine Truppen zurückzuziehen damit ist Russland im

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Übrigen in Vorleistung getreten um sein guten Willen zu zeigen die russischen

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Truppen haben sich unmittelbar danach aus vor harkiv und aus dem Gebiet vor

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Kiev zurückgezogen für den Donbass und die Krim gab es spezielle Regelungen und

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genaueres sollte dann im Laufe von 15 Jahren friedlich so stand es da drin geregelt und ausgehandelt werden so

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alles wunderbar sollte man meinen und dann gab es am 24 März

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2022 also 4 Wochen nach Kriegsbeginn eineen natoondergipfel in

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Brüssel auf dem schlicht festgelegt wurde dass die

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Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland nicht zu unterstützen sein

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warum das brachte der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd austtin bei seinem Besuch in Kiev einen Tag später

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auf folgenden Punkt man WLE die Gelegenheit nutzen Russland durch diesen

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Krieg auf Dauer militärisch und wirtschaftlich zu schwächen es ging also nicht um den

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Schutz der Ukraine oder darum in der Ukraine unsere Freiheit zu verteidigen das hat ja

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nebenbei bemerkt auch schon damals am Hindukusch nicht gestimmt noch am 27 März also zwei Tage

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später zeigte sich selenski zuversichtlich was diese Friedensvereinbarung

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betraf und sprach wie selbstverständlich davon dass er sich eine Neutralität der

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Ukraine sehr wohl vorstellen könnte und dann reiste der damalige britische Premier

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Boris Johnson überraschend nach Kiev am 9 April undch selenski nachdrücklich

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klar dass eine Beendigung des Krieges zu diesem Zeitpunkt nicht im Interesse der westlichen Staatengemeinschaft liege und

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fortan wollte selenski von all dem was erreicht worden war nichts mehr

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wissen ein besonders infarmerschachzug sowohl in Politik als

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auch in Medien besteht darin dass die Entdeckung der Kriegsverbrechen in butscha nach wie vor für das Scheitern

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der Friedensverhandlungen ver lich gemacht wird so schrecklich das alles

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ist das eine hat mit dem anderen nichts zu tun nur

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insofern als ein ins Auge gefasste Treffen zwischen dem russischen und dem

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ukrainischen Präsidenten um weitere Details zu klären mit Hinweis auf butscha verschoben wurde und dann

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aufgrund der weiteren Entwicklung eben nicht zustande kam die bereits parafierte Istanbuler

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Vereinbarung ist also nicht an butscha gescheitert sondern am Willen der

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westlichen Staatengemeinschaft der brasilianische Präsident Luda da Silva hat Recht wenn

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er sagt Russland trägt die alleinige Verantwortung für den Ausbruch des

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Kriegs aber mittlerweile sind die USA und Europa für die Förderung eines stellvertreterkrieges

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verantwortlich und man muss feststellen dass der Rest der Welt nicht unbedingt bereit ist sich daran zu beteiligen

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nur jemand mit eurozentristischem Blick und einer gewissen Arroganz kann behaupten dass Russland isoliert

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sei obwohl mittlerweile an allen Ecken und Kanten durchsckert dass die Ukraine

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aus den verschiedensten Gründen diesen Krieg nicht gewinnen kann obwohl in den

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USA mittlerweile eine Strategie verfolgt wird in der für selenski kein Platz mehr

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zu sein scheint weil man diesen Unruheherd loswerden möchte obwohl das alles so

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ist diskutiert unsere politische Elite ernsthaft darüber ob das hochmoderne

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Taurus Raketensystem mit großer Reichweite und Präzision an die Ukraine geliefert werden soll und in den Medien

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wird moralisch gedrängelt das auch unbedingt zu tun zu Taurus sage ich

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gleich noch ein paar Worte in der Politik und in den

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Einschläge Talkshows wird ja gerne die Frage gestellt muss Deutschland in der Welt nicht mehr Verantwortung übernehmen

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ist eine durchaus berechtigte Frage aber der Zeitgeist oder wer auch

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immer hat dafür gesorgt dass man den Begriff Verantwortung automatisch mit

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Waffenlieferung und Kriegsbereitschaft gleichsetzt und das heißt im

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Umkehrschluss wenn Deutschland die Ukraine nicht schnell und ausreichend mit starken Waffensystemen versorgt dann

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drückt es sich vor der Verantwortung das ist ziemlich perfide man könnte ja auch auf die Idee

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kommen dass mehr Verantwortung übernehmen etwas ganz anderes bedeutet

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nämlich z.B Verhandlungen zu initiieren oder für einen Friedensplan

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zu sorgen diplomatie ist das Kerngeschäft von Politik Waffenlieferungen ist eher eine

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Bankrotterklärung derselben zur Verantwortung gehört

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sicher auch angesichts der geopolitischen Verwerfungen das Wohlergehen des eigenen Landes im Auge

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zu haben ein absolut legitimer Gedanke den ich noch etwas ausführen

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möchte der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat bereits im

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März 2022 also vor 2 Jahren auf eine

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Anfrage durch welche Aktivitäten man zur Kriegspartei wird sinngemäß folgendes

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geantwortet nicht durch die Waffenlieferung aber durch die Ausbildung von Soldaten verlässt man den

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gesicherten Bereich der nichtkriegsteilnahme das heißt wir

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befinden uns schon seit geraumer Zeit außerhalb dieses gesicherten Bereichs

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die Bundeswehr hat sogar eine Führungsrolle im Rahmen eines euausbildungsprogramms übernommen und

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der dafür zuständige Bundeswehr Generalmajor Christian Freud hat schon vor vier Monaten nicht ohne Stolz

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verkündet dass seit Kriegsbeginn etwa 8000 ukrainische Soldaten eine

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Ausbildung bei der Bundeswehr absolviert haben es hängt also schon lange nicht

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mehr von uns ab ob wir Kriegspartei sind oder nicht sondern davon wie man in

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Moskau unser Verhalten [Musik] wahrnimmt müsste über

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derlei im wahrsten Sinne des Wortes existenziell Fragen nicht offen und

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öffentlich debattiert werden wie weit gehen wir denn in der

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Unterstützung der Ukraine wenn wir damit den eigenen Interessen schaden nicht nur wirtschaftlich sondern mit Blick auf

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Krieg und Frieden was ist denn mit dem Eid den

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Kanzler und Minister bei Amtsantritt feierlich ablegen Schaden vom deutschen Volk abzuwenden was ist denn mit dem

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Friedensgebot im Grundgesetz diese Debatten darüber kann man ja debattieren

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finden in der sogenannten Mitte der Gesellschaft eher nicht statt ich halte das nicht nur für einen Fehler sondern

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für System gefährdend denn es führt zur aushölung demokratischen

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Denkens und das sollten wir in Deutschland nach unserer Vorgeschichte nicht

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riskieren es kann nicht sein dass in unserem Land derartige Debatten mit

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Hinweis darauf abgeblockt werden man lasse sich auf diese Weise vor falsche Karren

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spannen es muss Demokraten doch zu denken geben dass bevor es das Bündnis Sara

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Wagenknecht gab die AFD die einzige Partei war die sich solchen Fragen

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gewidmet und sich auch gegen russlandsanktionen ausgesprochen hat mit der nicht ganz falschen Begründung dass

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die unserem Land mehr Schaden als dem dem sie eigentlich Schaden sollen nämlich Russland ich glaube in dem Zusammenhang

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ist ein Satz des Kabarettisten andreas Rebers ganz hilfreich der meinte nämlich

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wenn ich etwas Richtiges sage dass den falschen Leuten gefällt dann wird das

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richtige dadurch nicht automatisch falsch und genauso ist

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das was ich jetzt sage ist möglicherweise nur eine Randnotiz aber in meinen Augen doch

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symptomatisch ich kann mich noch an Zeiten erinnern als man einen Querdenker für etwas positiv

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hielt als dieser Begriff in Stellenanzeigen ein Qualitätsmerkmal

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war jemand der quer denkt nach so jemand hat man händeringend gesucht als jemand

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der den man in Zeiten die sich technisch und überhaupt so schnell wandeln so Hände so so dringend braucht wie noch

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nie das heißt ja man kann Probleme nicht mit der gleichen denke lösen durch die sie entstanden sind das bedeutet Denker

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die Querdenken sind da vielleicht ganz hilfreich aber dieser schöne Begriff ist

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verbrannt wenn sie heute als Querdenker gelten dann sind sie raus der Begriff

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wurde einfach umgewidmet falls das eine Idee einer PR-Agentur war herzlichen

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Glückwunsch jedenfalls passt es in die weit verbreitete Grundstimmung in

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Politik und Medien lightmedien sagen wir mal so sich auf keinen Fall die

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Deutungshoheit aus a der Hand nehmen zu lassen dazu fällt mir ein weiser Spruch

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von jean- Paul ein diesen deutschen Schriftsteller der 1825 gestorben ist

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der hat mal gesagt man darf mit Erlaubnis der Obrigkeit dumm sein aber nicht ohne sie

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klug muss man sacken lassen ne jetzt schauen wir etwas intensiver

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auf die Ukraine denn es wäre natürlich sinnvoll nicht nur Russland sondern auch die Ukraine zu verstehen und auch

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hier hat verstehen nicht unbedingt etwas mit Verständnis haben zu tun wer so

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vehement uneingeschränktes Verständnis und eben solche Unterstützung für die Ukraine äußert fast so eine unkritische

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Fankultur betreibt der hat die Ukraine vielleicht gar nicht richtig verstanden dazu würde ich ihnen gerne

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wenn es Ihre Zeit erlaubt ein Buch empfehlen es heißt UK geschrieben von Nikolai Petro Politik

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Professor an der US-amerikanischen Universität Rode Island und da geht es um nicht weniger

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als die ukrainische Identität und den Inner ukrainischen Streit

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darüber und das ist nichts was 1991 mit der selbständig gewordenen

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Ukraine begonnen hätte oder mit irgendwelcher russischen Einmischung die

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kämpferische andersetzung um ukrainische Identität die ist gut 150 Jahre alt die

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galizischen und die westukrainischen intellektuellen hatten von dieser Identität eine ganz andere Vorstellung

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als die in der Süd und in der Ostukraine und dieser Streit ist nie wirklich beigelegt worden Professor Petro ist

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nicht der einzige der in dieser fehlenden Identität der Nährboden für

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das Gezerre um die Ukraine sieht hätte es diese gemeinsame Identität gegeben

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bzw würde es sie geben dann hätten weder Russland noch die EU mit ihrem

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Assoziierungsabkommen eine Chance gehabt das Land auf eine Seite zu ziehen und

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die Ukraine hätte ihre Brückenfunktion zwischen Ost und West von der sie letztlich immer profitiert hat erhalten

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können der grundlegende ukrainische Fehler besteht meines Erachtens darin

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diesem Gebilde dem eine staatliche Kontinuität

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fehlt keine föderale Struktur gegeben zu haben und auch weiterhin nicht geben zu

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wollen das haben einige ukrainische Präsidenten in der Vergangenheit immer mal wieder

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versucht sind aber jeweils von nationalistischen Strömungen im Westen des Landes gebremst worden das lässt

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sich auch im Einzelnen belegen und ist leider keine russische Propaganda die extreme Rechte in der

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Ukraine spielt eine maßgebliche Rolle im öffentlichen Diskurs und das obwohl sie

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im Parlament nicht besonders stark vertreten ist das ist ja oft das Argument derjenigen die das alles für

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aus der Luft gegriffen halten aber die extreme Rechte gehört zur vorherrschenden intellektuellen Elite

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und bestimmt so den Ton in der Politik selenski stand auch von Anfang

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an unter massivem Druck sich auf keinen Fall auf Verhandlungen

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mit Russland einzulassen in gewisser Weise ist das tragisch denn selenski hat

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die Präsidentschaftswahl im Wesentlichen mit dem Versprechen gewonnen im Osten der Ukraine für

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Frieden zu sorgen sollten also die USA irgendwann

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den Zeitpunkt für Verhandlungen gekommen sehen denn natürlich passiert in dieser

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Angelegenheit nichts Washington dann werden sie selenski vor den eigenen Leuten schützen

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müssen also verfahrener kann diese Situation gar nicht sein und es gipfelt in der

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politischen Agenda der westlichen Wertegemeinschaft die eine Koalition

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aller Demokratien gegen die Autokratien dieser Welt schmieden will also

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Konfrontation als ob die Zeit der ostwestkonfront nicht gezeigt hätte dass Konfrontation nichts bringt außer hohen

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Kosten und eben solchen Risiken wie oft haben wir einfach nur Glück gehabt was ist Stand der

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Dinge die sogenannte Sommeroffensive der Ukraine ist grandios gescheitert es

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fehlt an Soldaten es fehlt an Munition

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Kriegsmüdigkeit ein perverser Begriff aber nichtsdestotrotz Kriegsmüdigkeit spielt zunehmend eine Rolle die Medien

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sind gleichgeschalteter denn je weite Teile des Landes sind zerstört die

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Bevölkerung ist von 52 Millionen zu Beginn der Selbständigkeit der Ukraine

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1991 auf etwa 30 Millionen geschrumpft die Unterstützung aus dem

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Ausland lässt nach und die Korruption ist uferlos die USA haben im März

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vergangenen Jahres festgestellt dass ca 900 Millionen US-Dollar

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verschwunden bzw Waffen auf dem Schwarzmarkt gelandet sind daraufhin ist

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dann ein Team aus den USA in die Ukraine geschickt worden zur Überprüfung und Kontrolle mitgereist ist übrigens auch

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CIA CIA Chef burns die USA hatten eine Liste von 35

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Personen die hätten gefeuert werden sollen das ist in dem Umfang aber nicht passiert Kiev hat dann schließlich wie

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Sie vielleicht auch in den Nachrichten dann gehört haben Verfehlungen in einer Größenordnung von etwa 40 Millionen

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US-Dollar eingeräumt zur Debatte stand aber das mehr als

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22fache dieser Umstand ist im übrigen auch ein Grund für den Widerstand der Republikaner gegen die auf eisliegenden

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Summen für die Ukraine zum Stand der Dinge in der Ukraine gehört auch zunehmender

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Widerstand sowohl auf der politischen als auch auf der militärischen Ebene

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obwohl das mit drastischen Strafen belegt ist in Kiev hat sich neulich

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Bürgermeister Klitschko mit deutlicher Kritik aus der Deckung gewagt und Teile der militärischen Führung sind mit dem

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Kurs des Präsidenten schon länger nicht mehr einverstanden was kein Wunder ist

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so viele Menschen werden verheizt weil politische Parolen ausgegeben werden

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irgendwelche Stellungen zu halten die militärisch kaum Bewandnis haben oder

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aber nicht zu halten sind valerich salugni bis vor kurzem noch

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Oberbefehlshaber ist nach wie vor wesentlich beliebter als der ukrainische Präsident selenski und zwar nicht als

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Kriegsherr sondern als jemand der eine realistische Einschätzung wagt und sich nicht in dieser kriegsbesoffenheit

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ergeht die Konkurrenzsituation hat mit Sicherheit eine große Rolle gespielt bei

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der Ablösung salusnis nicht zuletzt auch v dem Hintergrund dass er auch in den

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USA große Unterstützung erfahren hat die haben große Stücke auf ihn gehalten selenski könnte es dämmern dass

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man ähnlich wie bei Netanjahu in Israel nach diesem Krieg keine Verwendung mehr für

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ihn hat das alles lässt sich nüchtern und

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faktenbasiert analysieren die Voraussetzung um sinnvolle pol Entscheidungen treffen zu

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können aber Politik und leidmedien ergehen sich im Wesentlichen in Horrorszenarien welche Länder von

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Russland denn als nächstes angegriffen werden könnten obwohl sogar der wahrlich nicht

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als Weichei verschriene NATO Generalsekretär Stoltenberg noch Anfang Februar auf

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entsprechende journalistenanfragen geantwortet hat wir nehmen keine unmittelbare Bedrohung durch Russland

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wahr das heißt wenn diese enormen

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Kraftanstrengungen fortgesetzt werden sollen um die Ukraine im Krieg gegen

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Russland finanziell und mit Waffen zu unterstützen dann muss man die Angst vor

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einem russischen Angriff über die Ukraine hinaus schüren damit die Bevölkerung das alles ohne zuumen

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mitmacht es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte dass Freund Feind Bilder und

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die Dämonisierung des Gegners dazu dienen eine ganze Gesellschaft

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kriegsbereit zu machen unser Verteidigungsminister er heißt ja nicht

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Kriegsminister unser Verteidigungsminister benutzt zunehmend Begriffe wie kriegsbereit und

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kriegstüchtig statt wehrhaft und verteidigungsfähig und das unterläuft ihm ja nicht aus

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Versehen Tatsache ist der Krieg in der Ukraine schadet Deutschland die russische Wirtschaft

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wächst die deutsche schrumpft Menschen in Deutschland fragen sich warum Milliarden für die Bewaffnung

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der Ukraine ausgegeben werden obwohl es eine andere Lösung geben könnte wenn es denn den politischen Willen dafür

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gäbe und auf der anderen Seite verkommen bei uns Infrastruktur und Bildung das

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spaltet die Gesellschaft und wenn diejenigen die solche Fragen

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stellen von den guten stigmatisiert werden dann führt das eben nicht zu

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dringend notwendigen Debatten sondern zur Radikalisierung wie man sieht

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übrigens die USA machen das Geschick da die verschenken ihre Waffen nicht alle

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die liesen sie auch und für einen Teil der Kosten kommt die EU auf aber das nur

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nebenbei jetzt wie angekündigt noch mal zu Taurus obwohl die überwiegende Mehrheit

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der deutschen Bevölkerung eine Lieferung von Taurus Marschflugkörpern ablehnt hacken die Leitmedien auf Bundeskanzler

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Scholz herum und operieren mit Worten wie zögerlich

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hasenfüßig lassen ihn reihenweise von Oppositionspolitikern als Lügner

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bezeichnen der neueste clue sind Spekulationen sogenannter Experten Moskau könne irgendwelche

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kompromate also Sexvideos in petto haben denn anders sei diese Zurückhaltung ja

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kaum zu erklären wo sind wir bloß gelandet ich

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finde in Deutschland regt man sich bei diesem abgehörten Gespräch zwischen vier hochrangigen

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Bundeswehrangehörigen indem es um die Lieferung von Taurus geht über die völlig falschen Dinge auf der Skandal

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besteht doch nicht darin dass abgehört wird das ist ja sogar unter Freund

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üblich wie wir alle wissen sie erinnern sich Diensthandy von Frau Merkel der

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Skandal besteht erstens darin dass in diesem Gespräch laut

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darüber nachgedacht wird wie man bei Lieferung dieses Systems die offenbar

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eben doch notwendige deutsche Beteiligung verschleiern kann denn

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Taurus erst zu liefern wenn ukrainische Soldaten entsprechend ausgebildet sind das ist keine realistische bis dahin

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braucht man diese Waffe vielleicht gar nicht mehr ich weiß nicht wer von ihnen das

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Gespräch komplett sich angehört hat für den Fall dass es einige nur aus der

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Berichterstattung kennen vielleicht doch ein paar Details es wurde unter anderem

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überlegt die notwendigen Datenlieferungen eben nicht direkt über die Bundeswehr abzuwickeln es fielen so

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Sätze wie die Zieldaten mit den Satellitenbildern die im Übrigen eine Genauigkeit von 3 m haben haben sollen

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die Zieldaten die die Zieldaten mit den Satellitenbildern das müssten wir in

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Büchel verarbeiten das der Fliegerhorst in Rheinlandpfalz auf dem auch Kernwaffen der US-Armee gelagert werden

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das könnte dann nach Schrobenhausen gehen also an die Rüstungsfabrik oder nach Polen und man hat den Handover in

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Polen jemand fährt mit dem Auto hin im schlimmsten Fall mit dem Auto hin und her pendeln oder an anderer Stelle

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wenn die Linie von Büchel in die Ukraine geht dann ist das nicht so gut wenn der datenfall direkt von der Industrie kommt

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dann ist das vielleicht besser mit Blick auf Kriegsbeteiligung mit anderen Worten denen ist durchaus klar dass die

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Lieferung und der Einsatz von Taurus eine direkte Kriegsbeteiligung Deutschlands bedeutet die man eben

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verschleiern muss ich zitiere einen der Teilnehmer ich glaube es macht keinen

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Unterschied wir planen die Daten wir fahren die mit dem Auto rüber damit es

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keiner mitkriegt das geht nicht es macht keinen Unterschied ob Büchel oder

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Schrobenhausen beteiligt ist beteiligt das kommt bemerkenswerterweise

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in der Berichterstattung über dieses abgehörte Gespräch s viiel ich mitbekommen habe nicht vor und der

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zweite Skandal besteht darin dass sich durch dieses Gespräch

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eine Vermutung bestätigt hat die bisher von offizieller Seite immer bestritten wurde das nämlich unter anderem

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brittenen zur Bedienung ihrer wesentlich unkomplizierteren Systeme die eigenen

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Leute mitschicken die von ukrainischem Boden aus operieren ein weiteres Zitat

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dazu wir wissen dass da in der Ukraine viele Leute mit amerikanischem Akzent in

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Zivil rumlaufen schlussendlich ging es in diesem Gespräch auch darum ob diese

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britischen Kollegen vor Ort nicht bestimmte Aufgaben übernehmen könnten damit man eben keine deutschen

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mitschicken muss und das alles vor dem Hintergrund dass der deutsche Bundeskanzler mit seiner

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Richtlinienkompetenz mehrfach wiederholt hat dass Taurus nicht geliefert wird

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interessanterweise wird selbst in diesem abgehörten Gespräch festgestellt dass auch der Einsatz von

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Taurus den Kriegsverlauf nicht ändern kann es lohnt sich in dem Fall besonders

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sich selbst ein zu verschaffen hören sich das mal an und sich nicht nur auf die Berichterstattung darüber zu

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verlassen die Amerikaner die liefern zwar viel aber sie achten sehr darauf

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dass die Ukrainer Waffensysteme nur mit reduzierter Reichweite bekommen weil sie

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den Zusicherungen kievs eben nicht glauben die Waffe nicht weit im russischen Hinterland einzusetzen und

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offenbar zurecht denn russisches Gebiet wird ja immer wieder attackiert im übrigen auch

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auch mit den geächteten Streubomben trotz ihrer wiederholten Forderungen bekommt die Ukraine die

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attackems aus den USA nicht oder andersrum nach wie vor nur mit einer

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Reichweite von 165 km und nicht mit der möglichen von 300 km und noch mal zur

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Erinnerung Taurus fliegt 500 km weit und ist präziser und stärker als alle

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anderen jetzt möchte ich kurz aus einem Artikel von we Ganser zitieren

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Brigadegeneral ad den können Sie mal googelen bei Gelegenheit vielleicht

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nicht gerade jetzt er hat eine beeindruckende Vita vom Bundesverteidigungsministerium über die

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NATO bis zur UNO und der Brigade general Ganser hat

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folgendes geschrieben jetzt gerade erst Scholz spürt vermutlich dass Deutschland

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mit der Weitergabe des Taurus an die Ukraine unkalkulierbare Risiken eingehen

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und sich politisch strategisch überheben würde warum sollte Deutschland weiter

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ins Risiko gehen als die atomare Supermacht USA in der US-amerikanischen Regierung

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wird an dieser Stelle klüger besonnener und strategischer über mögliche

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aktionsreaktionsketten hinweggedacht und analysiert und er schließt sein Artikel

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mit dem Satz seine also scholzens Entscheidung ist nachvollziehbar und entspringt der

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sicherheitspolitischen Gesamtverantwortung des deutschen Bundeskanzlers nach mehr als zwei Jahren

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Krieg steht eines fest es wird keine Gewinner geben die Ukraine hat so oder so

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verloren tote verwundete traumatisierte das Landes

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zerstört und wird gerade an den interessant und stellen von westlichen Investoren

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aufgekauft russland hat auch verloren es gibt zwei neue natoitglieder und eins

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davon Finnland direkt unmittelbar an der russischen Grenze Russland ist zwar nicht so

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isoliert wie das hier gerne dargestellt wird aber die gedeiliche Zusammenarbeit

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auf dem eurasischen Kontinent Richtung Westen die ist auf absehbare Zeit

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tot i wäre es sowohl im Interesse der EU gute Beziehungen mit Russland zu haben

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als umgekehrt auch im Interesse Russlands gute Beziehungen mit der EU zu haben eigentlich sind wir natürliche

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Partner Deutschland hat sowieso verloren die Energiepreise sind so hoch

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wie sonst kaum irgendwo und nicht weil Russland uns den Gashahn abgedreht hat wie es ja gebetsmühlenartig immer wieder

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heißt sondern weil wir vollmundig auf russische Gaslieferungen verzichtet haben um nicht mit dazu beizutragen die

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russische Kriegsmaschinerie am Laufen zu halten das Verrückte ist wir kriegen ja trotzdem russisches Gas nur über Umwege

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und um ein Mehrfaches teurer die einzigen die nicht vollkommen

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auf der Verliererstraße sind das sind die USA sie haben ein Ziel erreicht das seit

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fast 100 Jahren in offiziellen Papieren nachzulesen ist besagte gedeiliche

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Zusammenarbeit auf dem eurasischen Kontinent zu verhindern bzw zu zerstören

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und sie werden endlich ihr Umwelt schädliches und sehr teures frackinggas

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los und haben die preiswerte Konkurrenz die wir vor der Nase hatten

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ausgeschaltet einen Gewinner habe ich vergessen die

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Rüstungsindustrie in Zeiten von Entspannungspolitik war da nicht viel zu machen das sieht jetzt anders aus die

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Aktienkurse gehen durch die Decke die Auftragslage könnte besser nicht sein

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und da alles schnell gehen muss wird’s eher noch teurer bei der Gelegenheit werden gleich die Lager leer geräumt und

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man kann die Waffen unter realen Bedingungen testen was Goldwert ist es liegt mir fern Kollegenschelte zu

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betreiben ganz fern die haben es wirklich nicht leicht in diesen veränderten Zeiten aber ich möchte doch

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noch mal auf die Schieflage von Berichterstattung Hinweisen wegen der katastrophalen Auswirkungen mit Blick

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auf Krieg und Frieden das Beispiel dass ich ihn jetzt noch nennen möchte stammt zwar vom

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September 2020 ist aber mit Blick auf die angewandten Strukturen auf die

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Mechanismen immer noch aktuell und aktuell ist ja nicht das was heute passiert sondern das was heute

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wichtig ist es ging damals um die Vergiftung von navalni und die Frage ob

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das Auswirkungen auf den Bau der Pipeline northstream 2 hat in der

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Sendung Bericht aus war Heiko ma Zug Gast der damalige deutsche Außenminister und er bekam diese Frage

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gestellt also welche Auswirkungen hat die Vergiftung von

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Alexi navalni auf den Bau der Pipeline er hat in etwa so geantwortet dass man

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das nicht vermischen sollte und dass man vor allem erstmal abwarten sollte was

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die Untersuchungen mit Blick auf die Schuldfrage denn ergeben damit war die Kollegin aber

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nicht zufrieden sondern hat nachgeboren grundsätzlich ist das auch ihre Aufgabe indem sie hat dreimal dreimal

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hat sie nachgehackt indem sie fragte aber wenn es sich herausstellen sollte dass Putin

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oder die russische Regierung dahinter stecken was denn dann und Herr Maß antwortete schließlich hörbar entnervt

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und ich zitiere jetzt wörtlich es wäre sicher falsch von vornh

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herein auszuschließen dass es keine Auswirkungen auf das Projekt haben könnte

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das genau hat er gesagt wie ging es dann weiter die erste Meldung in den heute

43:34

naachrichten im ZDF lautete selbst Außenminister Heiko Maß stellt norstream 2 in

43:40

Frage nein das hatte er eigentlich nicht aber genauso ging es

43:45

weiter der Kollege in Berlin direkt formulierte dann Heiko Ma hat mit Stopp

43:50

von northstream 2 gedroht nein das hatte er nun schon gar nicht was ich it sagen will das ist ein

43:58

eklatantes Beispiel dafür wie man offenbar gewünschte Schlagzeilen politischen Entscheidungsträgern in den

44:03

Mund legt indem man sie durch bestimmte Fragestellungen in die Enge treibt sehr beliebt ist auch die Frage bitte ganz

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kurz ja oder nein das hat nach meinem Eindruck nicht

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mehr viel mit kritischer Berichterstattung zu tun das ist Stimmungsmache und lustvolles Drehen an

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eskalationsschrauben um alles noch ein bisschen spannender zu machen und ich fürchte tatsächlich mittlerweile

44:30

auch um sich bei Kollegen nicht dem Vorwurf auszusetzen mit Blick auf dieses

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verabscheuungswürdige russische Regime nicht kritisch genug gewesen zu sein das

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Etikett Russland versteher oder gar putin versteher ist ja nah zuu tödlich für die

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Karriere es waren übrigens an jenem Abend bis auf Herrn rötgen von der

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CDU und den ukrainischen Botschafter in Deutschland sie erinnern sich an Herrn

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melniik der übrigens mittlerweile einräumt dass er wohl übertrieben habe

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in seiner Zeit in Deutschland und der jetzt man höre und staune zu Verhandlungen rät auf der anderen Seite

45:11

allerdings in seiner Rolle jetzt als Botschafter in Brasilien mit allen Finessen versucht das

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brasilianisch-russische Verhältnis kaputt zu machen okay also es waren an jenem Abend bis auf diese beiden Herren

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nicht in erster Linie die pol die nstream 2 in Frage gestellt haben sondern die

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Journalisten letzter Gedanke dazu es empfiehlt sich als Medienkonsument auch

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eine gewisse Sensibilität für Sprache zu entwickeln und für das Messen mit

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zweierlei Maß vielleicht achten sie auch mal darauf wenn es sich um ungesicherte

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Nachrichten handelt und es um die guten geht dann heißt das das und das ist

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wahrscheinlich so und so bei den bösen wird aus wahrscheinlich in

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der Regel das Wort angeblich mit Beispielen solcher Art

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kann man spielenden ganzen Vortrag bestreiten fast alle meine russlandbücher enthalten ausgewachsene

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Kapitel zu diesem Thema ich möchte meine Rede mit einem

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mit einer Art Appell beenden warum das weil zu viel auf dem Spiel steht als

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dass man sich raushalten könnte schweigende Mehrheiten haben schon einmal eine

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unrühmliche Rolle in unserem Land gespielt daran muss man vielleicht ab und zu erinnern Demokratien können nur

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überleben wenn jeder einzelne Bürger dieses System stützt mitträgt sich nicht

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nur verantwortlich fühlt sondern auch Verantwortung übernimmt wegducken ist in

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einer Demokratie keine Lösung und andere als die eigene verhindern auch

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nicht Pluralität der Meinungen ist der Motor der Demokratie stammt leider nicht

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von mir sondern von Hanna Arend der allseits anerkannten

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Publizistin mündige Bürger sind in einer Demokratie systemrelevant ein mündiger Bürger muss

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in der Lage sein Entscheidungen zu treffen zu wählen die Konsequenzen sein

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zu überblicken und dafür dann die Verantwortung zu übernehmen wenn das nicht der Fall ist

47:33

dann taugt die Demokratie nicht viel die Voraussetzung dafür fundierte

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Entscheidungen zu treffen ist so gut wie möglich informiert zu sein über Hintergründe Bescheid zu wissen

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Zusammenhänge zu erkennen das ist anstrengend und das ist mühsam aber niemand hat behauptet dass Demokratie

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eine bequeme Angelegenheit ist Frieden ist auch kein Selbstläufer Frieden ist

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Arbeit für alle Beteiligten Journalisten sind mit ihrer Arbeit nicht

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dazu da Frieden zu erhalten weder den inneren noch den äußeren aber ihnen

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sollte schon klar sein dass sie mit ihrer Arbeit Frieden gefährden können

48:15

sowohl den inneren als auch den äußeren inhaltliche Auseinandersetzungen

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mit faktenbasierten Meinung streitbare respektvolle Debatten um die

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darum geht es denn wir werden es weiter mit Russland zu tun haben von Egon B

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stammt der bemerkenswerte Satz wir können politisch alles mögliche ändern nur nicht die Geografie

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eben danke schön

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